Deutscher Friedensrat e.V.

Das 7. Weltsozialforum in Nairobi

Das 7. Weltsozialforum fand vom 20. bis 25. Januar 2007 in Nairobi (Kenia) statt.

Die Friedensbewegung war mit mehr als 450 Gruppen und Organisationen auf dem WSF vertreten und bot mehr als 224 Veranstaltungen an.

Die Friedenbewegung nutzte das WSF für die Diskussion, für Erfahrung- und Meinungsaustausch und für Begegnungen wie viele andere Gruppen und Organisationen auch. Es wurde viel über Afrika und die Afrikaner diskutiert, aber weit seltener wurde mit ihnen diskutiert. Das Netzwerk „No Bases“, das 2004 auf dem Weltsozialforum in Mumbai ins Leben gerufen wurde, war mit 2 Seminaren auf dem WSF vertreten. Friedensfreundinnen und Friedensfreunde aus Südkorea und den Philippinen, Japan, Deutschland und Großbritannien berichteten von ihrer Arbeit und über die aktuelle Situation. Die USA unterhalten weltweit ein Netzwerk von Militärbasen für ihre Kriegsführung. Die Philippinen und insbesondere die Region von Mindanao-Sulu, sind inzwischen zu einer zweiten Front im Krieg gegen den Terror geworden. US Truppen sind dort stationiert und führen unter Berufung auf bestehende Militärabkommen gemeinsam mit philippinischen Truppen Übungen durch. Die militärischen Aktivitäten der USA verursachen zunehmende Umweltzerstörung und Kriminalität, dies sich gegen die örtliche Bevölkerung richtet. In Japan bestehen im Rahmen der gegenwärtigen Reorganisation der US Militärbasen der dort stationierten US Truppen weiterhin Pläne, eine neue Militärbasis in Henoko auf Okinowa zu errichten. Bisher haben anhaltende Proteste und eine 500-tägige Besetzung der Bauplattformen in der Bucht von Henoko die Errichtung dieser neuen Militärbasis verhindert. Afrika wird zunehmend wieder Interessen- und Einflussgebiet Europas und der USA. In Gabun, im Tschad, in Kenia und in Djibuti bestehen seit vielen Jahren französische oder britische Militärbasen. Inzwischen gibt es Vereinbarungen, dass jedes Land der EU jede Militärbasis eines EU-Mitgliedlandes nutzen darf. So wurde die französische Militärbasis in Gabun während ihres Einsatzes im Kongo von der Bundeswehr genutzt. Die USA nutzen in großem Umfang die Militärbasis in Djibuti, die sie von Frankreich übernommen haben und die Militärbasis auf Gracia Diego, die sie von den Briten gemietet haben.

In einem Workshop des Deutschen Friedensrats auf dem WSF diskutierten ca. 30 Teilnehmer mit Referenten aus Frankreich, Japan und Deutschland über die Forderung nach einer friedlichen EU-Verfassung. Tobias Pflüger beschrieb die Militarisierung der EU, insbesondere die Rüstungsagentur und die Battlegroups. Akira Kawaski vom der japanischen Friedenorganisation „Peace-Boat“ wies in seinem Beitrag darauf hin, dass zeitgleich mit der EU- Militarsierung, ein ebensolche Entwicklung in Japan zu beobachten ist. Japan ist das einzige Land weltweit, das in seiner Verfassung im Artikel 9 dem Staat das Recht der Kriegsführung und Militäreinrichtungen verbietet. Trotzdem gibt es so genannte Selbstverteidigungsstreitkräfte und in den letzten Jahren geriet die japanische Außen- und Verteidigungspolitik zunehmend in Widerspruch zur Verfassung. Die Regierung will den Artikel 9 abschaffen. Die Mehrheit der japanischen Bevölkerung ist gegen eine solche Verfassungsänderung. Inzwischen haben sich mehr als 6000 regionale und lokale Gruppen gebildet, die für die Erhaltung des Artikel 9 aktiv sind. Arielle Dennis vom Movement de la Paix aus Frankreich berichtet von der Arbeit vieler Friedengruppen während es Referendums in Frankreich. Sie sagte, die Menschen seien nicht gegen Europa, aber wollten Demokratie. Eine Verfassung sollte keine Gesetzessammlung sein, die alleine wirtschaftliche Interessen Rechnung trägt, sondern das Zusammenleben der Menschen in Europa in Demokratie sichern.

Abschlußfeier des Weltsozialforums.